Ein politisches Wunder – #Merkel tritt nach #Hessenwahl ab

Am Abend der #Hessenwahl kontaktierte mich ein Mitstreiter: „Und nun weiter so, Angela?“ „Leider ja“, gab ich zur Antwort. Und: „Es ist zum Mäusemelken.“ „Halten Sie Merz für realistisch?“ Ich antwortete: „Dafür müßte ein Wunder geschehen.“

Und dabei war das Wunder eingetreten – das Wunder der Demokratie! Nur noch eine Stimme Mehrheit für Schwarz-Grün. Nur noch eine Stimme Mehrheit für Schwarz-Rot. Keine Mehrheit für Grün-Rot-Rot. Hypothetische Mehrheiten für Grün-Rot-Gelb und Schwarz-Blau-Gelb. Mit solcher Präzision zu wählen, das schafft der Souverän immer wieder. Und jedesmal bin ich mehr beeindruckt. Die Wirkung dieses Ereignisses hatte ich völlig unterschätzt. Umso größer meine Erleichterung, als Angela Merkel umgehend ihren Rückzug ankündigte.

Demokratie ist ein Geschenk des Himmels – hart erkämpft. Sie funktioniert. Lassen wir sie weiter wirken – nun auch innerhalb der CDU. Wir dürfen hoffen, Freunde!

Anträge der #WerteUnion auf CDUPlus, auch zu #migrationspaktstoppen!

Liebe Parteifreunde in der CDU, soweit vorhanden,

alle sind aufgefordert, sich auf CDU Plus zu registrieren, falls noch nicht geschehen, und die Anträge der WerteUnion zum Bundesparteitag zu unterstützen!

Hierzu zählen insbesondere:

  • Der Bundesparteitag fordert die Bundeskanzlerin auf, den „Globalen Pakt für Migration“ seitens der Bundesrepublik Deutschland nicht vor einer Beratung und Beschlussfassung in der Bundestagsfraktion der CDU/CSU und im Bundestag unterschreiben zu lassen.
  • Es wird beantragt, im Jahr 2019 einen Sonderparteitag zum Thema „Asyl und Einwanderung“ durchzuführen.
  • Die CDU/CSU Bundestagsfraktion wird aufgefordert, einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine Begrenzung der Amtszeit des deutschen Bundeskanzlers auf maximal zwei Legislaturperioden festschreibt.

Es ist die Unterstützung von mindestens 500 Mitgliedern der CDU auf der parteieigenen Plattform „CDUplus“ erforderlich, damit die Anträge auf dem Bundesparteitag (07./08.12.2018 in Hamburg) behandelt werden müssen. Wenn man noch nicht angemeldet ist, kann man sich mit seiner CDU-Mitgliedsnummer hier registrieren. Anleitung dazu gibt es im Internet.

Bitte anmelden und bei jedem der gelisteten Antrag einzeln auf „Das unterstütze ich“ klicken! -> Antragsteller: Alexander Mitsch

Wichtiger Hinweis zur Handhabung:

Dieses Symbol, ein Haken, etwas grau dargestellt, aber anklickbar. Nach dem Klick erscheint stattdessen ein sattes, grünes Kreuz in einem Kreis, damit hat man dem Antrag zugestimmt. Zeitgleich erscheint daneben eine graue Schrift „Ich nehme meine Zustimmung zurück“ – das kann (soll?) verwirren und irritieren. Bitte nicht noch einmal klicken!

Die Ansicht auf Mobilgeräten kann beeinträchtigt sein – das Aufrufen auf einem Computer wird empfohlen.

Eile ist geboten! 

Die Frist für die Unterstützung endet am  8. November, 24:00 Uhr.

#Hessen #ltwhe18 – Video-Botschaft vom #Grenzgang der @WerteUnionB zur #Hessenwahl

Mit unserem #Grenzgang haben wir seitens #WerteUnion und #KonservativerAufbruch ein Zeichen gesetzt:

Grenzen auf für freie Bürger – Grenzen zu für Illegale!

Wir sollen, sagt Angela Merkel, nicht mehr über 2015 reden und über die Grenzöffnung. Und ob das womöglich falsch war damals.

Aber wir in der #WerteUnion der CDU reden darüber!

Ob das falsch war, über eine Million kulturfremde Migranten ins Land zu holen… plus Nachzug? Und ob das falsch ist, drei Jahre später gegen die CSU und den Bundesinnenminister immer noch nicht für Klarheit an der Grenze zu sorgen, so daß immer noch mehr und mehr Migranten nachströmen?

Und sich dann wundern, warum die CSU, gelinde gesagt, in der #Bayernwahl abgewatscht worden ist?

Jetzt also Hessen… Bei der #Hessenwahl droht doch das nächste Desaster! Und es wird uns ärger treffen als die CSU, die wenigstens noch versucht hat, die schlimmsten Fehler zu korrigieren.

Wer linksliberal denkt, wählt lieber gleich die Grünen als die Merkel-CDU. Und wer für Sicherheit und Ordnung ist, wählt im Moment gewiß nicht die Merkel-CDU – schon gar nicht in Hessen, wo Volker Bouffier zu den treuesten Knappen der Kanzlerin zählt. Daher bluten wir in beide Richtungen.

Nur mit einer radikalen Wende innerhalb der Partei können wir das Terrain für unsere CDU in Hessen zurückerobern. Eine Wende – inhaltlich und personell.

Vor der Wahl wird das nicht mehr gelingen – jetzt hat das Volk das Wort. Aber danach müssen wir innerparteilich handeln, wenn uns unser Land und auch die Partei noch etwas wert sind. Wir brauchen Politiker, die der Regierung sagen, was das Volk denkt – und nicht umgekehrt!

 

Offener #Grenzgang – der WerteUnionBerlin, des Konservativen Aufbruchs der CSU, gleichgesinnter Bürger – „Grenzen auf für freie Bürger, Grenzen zu für Illegale!“

Für Kurzentschlossene!

Morgen, Samstag, 6. Oktober, bei herrlichem Wetter gemeinsamer Marsch entlang der Grenze mit Freunden der CSU und aus Tirol,

Treffpunkt 13.00 Uhr Bahnhof Brannenburg am Inn, südlich von München!

Kundgebung um 16.00 Uhr auf der Grenzbrücke Oberaudorf am Inn.

Danach geselliger Abend im Wirtshaus in Niederndorf.

Anmelden und mitmachen! Zeichen setzen – von nichts kommt nichts!

https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSdGDcw6ws-znIuwHtqXYrmKn8cGGBj5W4E5fy0EuJMncBgBlQ/viewform

Ditib vielleicht doch nicht an Hessens Schulen – ein schöner Erfolg zum Nationalfeiertag!

Unglaublich, aber wahr: Die hessische Landesregierung unter Merkel-Unterstützer Volker Bouffier wollte unbedingt mit dem radikaltürkischen Verein „Ditib“ zusammenarbeiten und diesen Leuten den Islamunterricht an hessischen Schulen übertragen.

Dagegen intervenierten die Junge Union und ich auf dem Landesparteitag am 16. Juni 2018 lautstark in Wiesbaden. Das wiederum provozierte eine heftige Gegenrede des Herrn Ministerpräsidenten und fand seinen Niederschlag in der Frankfurter Neuen Presse am 18. Juni:

Berlin überschattet Hessenwahl:

Die ganze Autorität des Ministerpräsidenten ist kurz vor Ende des Parteitags noch einmal gefordert. Nur mit einer persönlichen Intervention kann Bouffier verhindern, daß ein Antrag der Jungen Union durchkommt, die Zusammenarbeit mit dem türkischen Ditib-Verband beim islamischen Religionsunterricht entgegen der Pläne von Kultusminister Lorz sofort aufzukündigen.

Als Martin Heipertz aus dem Main-Taunus-Kreis dafür auch noch mit dem Satz wirbt, man solle sich mal beim Public Viewing des Volkes Stimme anhören, platzt Bouffier der Kragen…“

Die unrühmliche Rolle von Ditib in Deutschland war am 28. September 2018 einer der Schwerpunkte unserer Polit-Pogo Aktion „Sultan“ seitens WerteUnion Berlin anläßlich des Staatsbesuchs von Erdogan:

 

Und nun die gute Nachricht zum Nationalfeiertag: Die hessische Landesregierung rückt zumindest vorläufig von Ditib ab! So berichtete es gestern die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Das zeigt: Wir Konservative in der Union kämpfen zwar derzeit noch als David gegen Goliath – aber wir können uns durchsetzen! Wir dürfen nicht nachlassen, sondern müssen Volkes Stimme in die Partei hineintragen, damit diese wieder zur Volkspartei wird.

Eines nicht mehr fernen Tages können wir sowohl die inhaltliche Neuausrichtung als auch einen personellen Neuanfang erreichen. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!