#Jahrestagung der #WerteUnion: #WerteWatch und #Kandidatur Bundesvorstand

Gerade bin ich in Filderstadt bei Stuttgart angekommen. Mit einem italienischen Frühstück bei Familie Firrincielli stärke ich mich für die bevorstehende Jahrestagung der WerteUnion. Und im Hintergrund funktioniert noch die Marktwirtschaft auf der Bernsheimer Hauptstraße…

WerteWatch

Im Namen der WerteUnion Berlin habe ich ein Mitbringsel für die Jahrestagung dabei: Wir haben eine Testversion von WerteWatch erstellt. Das ist eine neue Webseite, mit der wir die Neuausrichtung der Union anhand von Werten unterstützen wollen. Auf dieser Webseite sammeln wir belegte öffentliche Zitate von führenden Politikerinnen und Politikern von CDU und CSU, je nachdem, ob sie unsere Werte bezeugen oder nicht. Schauen Sie doch einmal rein und probieren es aus! Wir freuen uns auf Ihre Mithilfe und Rückmeldung.

Kandidatur

Auf unsere Jahrestagung gleich freue ich mich sehr und bin gespannt auf viele Begegnungen mit alten und neuen politischen Freunden. Wir streiten gemeinsam für die richtige Sache, nämlich einen grundlegenden Umbruch in der Union von CDU und CSU – hin zu mehr Mitbestimmung, moderner Führung, bürgerlichen Werten, deutschen Interessen und zu einem soliden Europa im Angesicht globaler Gefahren. Ich bin felsenfest davon überzeugt, daß wir mit unserer Ausrichtung auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und, wenn wir uns durchsetzen, die Partei vor dem ansonsten unausweichlichen Niedergang bewahren.

Ich werde mich nachher als Beisitzer im Bundesvorstand der WerteUnion zur Verfügung stellen. Daher auf diesem Wege kurz zu meiner Person:

Ich bin 42 Jahre alt, verheirateter Familienvater, gebürtig aus Frankfurt am Main. Ich arbeite als Referatsleiter im Bundesministerium der Finanzen mit Zuständigkeit u.a. für den Brexit und Fragen der Zukunft der EU. Davor war ich Stellvertretender Leiter des Ministerbüros von Dr. Wolfgang Schäuble MdB und Persönlicher Referent des Finanzstaatssekretärs Dr. Thomas Steffen sowie Berater des Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker im Europa-Wahlkampf 2014.

Ich bin seit meinem 19. Lebensjahr Mitglied der CDU Hessen und dort Delegierter auf dem Landesparteitag als Vorsitzender des Virtuellen Netzwerks. Im Bundestagswahlkreis Main-Taunus lieferte ich 2016 dem Partei-Establishment eine vielbeachtete Kampfkandidatur.

Ich bin Mitglied im Landesvorstand der WerteUnion Berlin. Mein Engagement in der WerteUnion hat zwei Schwerpunkte: Erstens Aktivierung der Mitglieder an der Basis von CDU und CSU sowie zweitens Vorbereitung unserer Struktur auf die Übernahme von politischer Führungsverantwortung in Partei und Land. Gemeinsam mit Freunden und Mitstreitern aus ganz Deutschland haben wir eine Reihe von Aktionen ins Leben gerufen, z.B.:

Wir haben Präsenz in den Sozialen Medien generiert, aber auch in den herkömmlichen Medien, bis hin zu „Berlin direkt“ im ZDF.

Gerne möchte ich dieses Engagement mit allen begeisterten Mitgliedern der WerteUnion gemeinsam fortführen und intensivieren. Dafür bitte ich um das Vertrauen und die Stimme derjenigen Mitglieder, die sich nun zur Jahrestagung einfinden.

Es wird spannend!
Ihr

Junge Union Hessen fordert #Mitgliederbeteiligung im Sinne von #DieBasis

Gratulation an die Junge Union Hessen zu ihrem Beschluss vom vergangenen Samstag am 8./9. Juni 2019 in Hünfeld:Die Junge Union Hessen fordert den CDU-Landesverband auf, die Kreisverbände besser in die politische Meinungs- und Willensbildung auch bei Bundes- und Europathemen zu integrieren. Konkrete Ziele der Stärkung der Mitglieder sollten sein:

– Aufstellung von Wahllisten nach Anzahl der tabulierten Stimmen, nicht nach Gutdünken eines Gremiums von Berufsfunktionären

– Verpflichtende Termine von Ministern in Kreisverbänden zu jeweiligen Fachthemen (im Sinne von Werkstattgesprächen, Zuhörtouren o.ä.)

– Nutzung von Online-Mitgliederabstimmungen zu strittigen Grundsatzthemen in der Partei

– Satzungstechnische Erleichterung der Einberufung von Mitgliederversammlungen statt DelegiertenversammlungenDas entspricht exakt unser Zielsetzung für mehr Basisdemokratie auf allen Ebenen der Union, die wir mit „Die Basis“ verfolgen.Es widerspricht außerdem wohltuend dem Klischee, dass man in Hessen besonders rigide an überkommenen autoritären Strukturen festhalte.Daß dieser Anstoß von der Jugend kommt, ist vielversprechend. Wir werden alles tun, um ihn beim Landesparteitag zu unterstützen und die Mitglieder zu mobilisieren!

#DieBasis begrüßt Debatte um Urwahl in CDU und CSU – es lebe die innerparteiliche #Demokratie!

Für die Mitglieder-Initiative „Die Basis“ begrüßen wir die Debatte in CDU und CSU um Urwahl eines/einer Kanzlerkandidaten/in.

Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘ hat nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union gefordert – mehr Mitgliederbeteiligung, mehr Basisdemokratie, transparentere Verfahren.

„Wir freuen uns daher, dass nun auch die Werteunion unsere Ziele unterstützt und mit ihrer Forderung nach einer Urwahl des nächsten Kanzlerkandidaten in unserem Sinne argumentiert”, sagen Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi, die die Mitgliederinitiative „Die Basis“ ins Leben gerufen hatten. „Eine Reihe von Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Kandidaten, so wie vor der Wahl zum Parteivorsitzenden, kann den innerparteilichen Diskurs und das Ringen um die beste Lösung für unser Land nur stärken.“

Das gelte auch dann, wenn wieder dieselben drei Kandidaten ins Rennen gehen, ergänzt Dr. Frank Somogyi, denn die Ziele und Eigenschaften, die ein Kanzlerkandidat mitbringen muss, seien andere als bei einem Parteivorsitzenden. Sollte es zu einer Urwahl kommen, sei zudem nicht mit einem vierten Kandidaten zu rechnen, glaubt Somogyi, denn „Armin Laschet wird seine Chancen bei einer Urwahl schon realistisch einschätzen können.” Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl hatte die Initiative „Die Basis“ eine grundlegende Reform der Strukturen in der Union gefordert, insbesondere der Strukturen und Prozesse für die politische Willensbildung und Personalauswahl. „Ein Teil unserer Positionen ist bereits vom Bundesvorstand der CDU in der Klausur Anfang Juni aufgenommen worden”, erläutert Dr. Martin Heipertz, einer der Initiatoren und zugleich Mitglied im Landesvorstand der WerteUnion Berlin. „Wir stehen in direktem Kontakt zum Konrad-Adenauer-Haus. Dass nun auch die Werteunion neben ihren inhaltlichen Positionen unsere Stoßrichtung für mehr Basisdemokratie teilt, bestärkt uns. Die WerteUnion ist der konservative Flügel der Partei, während die Basis-Initiative jegliche Flügel übergreift und inhaltlich neutral allein dem grundsätzlichen Ziel der demokratischen Mitbestimmung verpflichtet ist.” Es dürfe insofern aus Sicht der Basis auch nicht bei einer Urwahl als Einmalaktion bleiben, wie sie die WerteUnion fordert. Vielmehr müssen direktdemokratische Elemente in den Satzungen auf Bundes- und Landesebene festgeschrieben werden. „Wir arbeiten daher derzeit mit unseren Unterstützern an einer Mustersatzung, die ein Best-Practice-Beispiel für eine transparente, mitgliederfreundliche Parteiarbeit geben soll”, ergänzt der Politikwissenschaftler Luca Rath.

Mitglieder-Initiative „Die Basis“ verbucht ersten Erfolg

Frankfurt a.M./Berlin/Heidelberg, 03.06.2019
Die neu gegründete Initiative ‚Die Basis – Initiative für mehr Mitgliederbeteiligung in CDU und CSU‘
fordert nach den Europa- und Kommunalwahlen grundlegende Änderungen in der Union. Die CDU hat
nun als Reaktion auf die Initiative in der Bundesvorstandsklausur vom vergangenen Sonntag eine größe-
re Beteiligung der Mitglieder und Verbesserungen bei der Personalentwicklung beschlossen. „Der Bun-
desvorstand greift damit dem Grunde nach zwei Kernforderungen der „Basis“ auf. Es bleibt aber abzu-
warten, wie die Umsetzung aussehen soll, und wie ernst es dem Bundesvorstand mit der Umsetzung tat-
sächlich ist“, sagen Dr. Martin Heipertz, Luca Rath und Dr. Frank Somogyi, die die Mitgliederinitiative
„Die Basis“ ins Leben gerufen hatten, „wir freuen uns aber sehr über diesen ersten Schritt in die richtige
Richtung und bieten für den weiteren Prozess unsere Unterstützung an.“
Nach dem für die Union enttäuschenden Ergebnis der Europawahl hatte die Initiative eine grundlegende
Reform der Strukturen in der Union gefordert, insbesondere der Strukturen und Prozesse für die politi-
sche Willensbildung und Personalauswahl. „Bereits als erste Gerüchte über eine neue Initiative durch die
Partei waberten hat ein Präsidiumsmitglied und Bundesminister bei uns nach unserem Positionspapier
anfragen lassen,“ erklärt Dr. Frank Somogyi, „offenbar sind unsere Positionen nun direkt aufgenommen
worden.“ Breit lanciert wurde die Initiative direkt nach der Europawahl und bewusst vor der Bundesvor-
standsklausur. „Das hat durchaus für innerparteilichen Wirbel gesorgt,“ sagt Dr. Martin Heipertz, der in
Berlin bestens verdrahtet ist. „Es bleibt jedoch viel zu tun,“ fügt Luca Rath hinzu. Das zeige der übrige Teil
der am Montag per Email von Annegret Kramp-Karrenbauer an alle CDU-Mitglieder versandten Mittei-
lung. „Als Volkspartei sollten wir Inhalte und Konzepte nicht von oben verordnen, sondern müssen sie
von der Basis her denken und erarbeiten.“ Da passe es nicht ins Bild, wenn ein Konzept zur Mobilität der
Zukunft nur vom Bundesvorstand, und nicht etwa auch von den Mitgliedern diskutiert werden soll. „Ins-
besondere im ländlichen Raum wird man zur Zukunft der Mobilität eine andere Auffassung haben als in
Berlin-Mitte“, merkt hierzu Dr. Frank Somogyi an. Ebenso sei unverständlich, weshalb ein Vorschlag für
eine Neugestaltung des Steuer- und Abgabensystems – also eine in erster Linie volkswirtschaftliche Fra-
gestellung – nicht auch von Fachleuten aus dem Kreis der Parteimitglieder erarbeitet werden soll, son-
dern von einem Ausschuss der Bundestagsfraktion unter Leitung zweier Juristen.
Die Initiative „Die BASIS“ hat ihren Ursprung in Frankfurt am Main, Heidelberg und Berlin und soll bundes-
weit das Engagement in CDU und CSU beleben. Sie ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern aus unterschiedli-
chen Kreis- und Landesverbänden, unterschiedlichen Alters und unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung. Die
Initiative verfolgt keine konkreten inhaltlichen Ziele, sondern wird vielmehr ein Netzwerk schaffen, um dem
Mitgliederwillen wieder eine größere Bedeutung bei der Ausrichtung der Union zu verleihen.