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Landesparteitag CDU Hessen am 16. Juni 2018

Der gestrige Landesparteitag der CDU Hessen war denkwürdig. Volker Bouffier hatte schon etwa 100 Minuten gesprochen, als endlich das Thema kam, das alle interessierte – der #Asylstreit. Er warb um Unterstützung für den Kurs der Bundeskanzlerin.

Mir war es ein großes persönliches Anliegen, dem zu widersprechen. Ich tat dies jedoch nicht in der Aussprache, die gar nicht stattfand, weil ich unseren erfolgreichen Landesvorsitzenden nicht direkt kritisieren wollte. Stattdessen äußerte ich mich zu einem Antrag der Jungen Union, die Kooperation mit Erdogans „DITIB“ an hessischen Schulen einzustellen.

Ich sagte, daß kein Mensch im Land verstehen könne, warum wir diesem Antrag nicht folgen sollten. So wie auch kein Mensch verstehen könne, warum wir nicht endlich den Paragraphen 18 des Asylgesetzes umsetzen, demzufolge ein Ausländer an der Grenze abzuweisen ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat kommt, wenn ein anderer Staat für ihn zuständig ist oder wenn er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet. Eine Videoaufnahme meines Redebeitrags finden Sie hier.

Der Landesvorsitzende intervenierte direkt nach meinem Beitrag und rechtfertigte seine Kooperation mit DITIB. Ich beantragte geheime Abstimmung, was aber scheinbar so unüblich ist, daß nur ein weiterer Delegierter meiner Aufforderung folgte. Sodann wurde der Antrag der Jungen Union mehrheitlich per Handzeichen überstimmt.