Interview bei Spiegel online: „Ich kämpfe für mehr innerparteiliche Demokratie“

Bei Spiegel online lege ich dar, worum es in meinem Antrag auf ein #Mitgliedervotum zum Bundesvorsitz geht – nämlich um nicht mehr und nicht weniger als die innerparteiliche Demokratie.

Ich möchte mich vorerst auf keinen Kandidaten und keine Kandidatin festlegen, sondern auf den Prozeß und seine Inhalte konzentrieren: Gelingt uns in der CDU ein Neuanfang auf der Grundlage von konservativen Werten und mit dem Ohr dicht am Willen des Volkes, besonders beim Thema Migration?

Ich danke Vera Lengsfeld für Ihren Hinweis auf meinen vorherigen Blog-Eintrag: Es gibt sechs Kandidaten – und das macht es besonders spannend.

Durch das #Mitgliedervotum gewinnt die Entscheidung eine demokratische Qualität, die wir bisher in der CDU noch nie hatten.

Die WerteUnion hat einen Antrag gestellt, der in Zukunft zu einem verpflichtend durchzuführendem Votum der Mitglieder führen würde. Ein solches Votum ad hoc durchzuführen, bezweckt mein Antrag bereits für die jetzige Situation. Ich unterstelle, dass der Sachverhalt in der Satzung nicht geregelt ist und daher vom Parteitag beschlossen werden kann.

Laut Parteiengesetz ist ein solches #Mitgliedervotum stets unverbindlich bzw. „konsultativ“, denn das entscheidende Gremium ist und bleibt der Bundesparteitag. Aber die Wirkung eines konsultativen Votums im Nachgang zur Delegiertenentscheidung ist nicht zu unterschätzen: Keine Delegierte und kein Delegierter wird den Parteitag einem negativen Votum aussetzen wollen; der oder die neue Vorsitzende wäre ja unmittelbar beschädigt.

Mir geht es dabei auch und vor allem um die Diskussion über mehr #Basisdemokratie – selbst wenn mein Antrag am Ende in der Abstimmung scheitern oder satzungstechnisch durch die Antragskommission ausgehebelt werden sollte. Doch das wollen wir erst einmal sehen…

Ich bitte Sie daher nochmals um Unterstützung!

1.) Wenn Sie noch nicht CDU-Mitglied sind, treten Sie hier in die Partei ein.

2.) Wenn Sie CDU-Mitglied sind und Ihre Mitgliedsnummer zur Hand haben, registrieren Sie sich bei CDUPlus, dem Online-Portal der Partei.

3.) Sobald Sie sich bei CDUPlus angemeldet haben, können Sie hier meinen Antrag unterstützen.

Es ist Eile geboten – die Frist endet am 8. November 2018! Bis dahin benötigen wir mindestens 500 Unterstützer – dann kommt der Antrag zur Abstimmung.

Bitte teilen Sie diesen Aufruf – und sprechen Sie Ihre Freunde und Bekannten in der Partei direkt an. Es geht um Deutschland und um die Zukunft unserer CDU!

 

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