Der Europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt
Institutionendesign im Selbstbindungsdilemma
Der Stabilitäts- und Wachstumspakt entstand auf deutschen Wunsch hin und ist gleichsam die Geschäftsgrundlage der Wirtschafts- und Währungsunion in Europa. Um den Euro zu erlangen, beschlossen souveräne Staaten, ihre Währungspolitik an die unabhängige Europäische Zentralbank abzutreten und gleichzeitig ihre eigenständige Finanzpolitik einer Selbstverpflichtung zu unterwerfen: Ihre Staatsschulden sollten fortan 60% des Bruttoinlandsproduktes nicht mehr übersteigen und ihre Defizite unterhalb einer Obergrenze von 3% verbleiben. Diese „Maastricht-Kriterien“ gelten bis heute. Das System geriet jedoch bald nach Einführung der Gemeinschaftswährung unter Druck und endete nach schweren Auseinandersetzungen vor dem Europäischen Gerichtshof. Das vorliegende Buch zeichnet in bisher nicht bekannter Detailfülle die Entstehung des Stabilitätspaktes seit 1995 nach und verfolgt seine Anwendung bis zum Eklat 2004. Es erhält neue Aktualität in einer Zeit, da die reformierte Version des Paktes im Zeichen nachlassender wirtschaftlicher Dynamik erneut zum Gegenstand des Konfliktes zu werden droht. Kann das „Selbstbindungsdilemma“ überhaupt gelöst werden?
